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   BSG, 21.12.2018 - B 11 AL 73/18 B   

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https://dejure.org/2018,49702
BSG, 21.12.2018 - B 11 AL 73/18 B (https://dejure.org/2018,49702)
BSG, Entscheidung vom 21.12.2018 - B 11 AL 73/18 B (https://dejure.org/2018,49702)
BSG, Entscheidung vom 21. Dezember 2018 - B 11 AL 73/18 B (https://dejure.org/2018,49702)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Verfahrensrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren; Umfang des Anspruchs auf rechtliches Gehör; Kenntnisnahme von Beteiligtenvorbringen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfahrensrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BSG, 29.09.1975 - 8 BU 64/75

    Bezeichnung eines Verfahrensmangels - Substantiierte Darlegung - Entscheidung des

    Auszug aus BSG, 21.12.2018 - B 11 AL 73/18 B
    Wer eine Nichtzulassungsbeschwerde auf diesen Zulassungsgrund stützt, muss zu seiner Bezeichnung (§ 160a Abs. 2 Satz 3 SGG ) die diesen Verfahrensmangel des LSG (vermeintlich) begründenden Tatsachen substantiiert dartun, also die Umstände schlüssig darlegen, die den entscheidungserheblichen Mangel ergeben sollen (stRspr; s bereits BSG vom 29.9.1975 - 8 BU 64/75 - SozR 1500 § 160a Nr. 14; Leitherer in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer/Schmidt, SGG , 12. Aufl 2017, § 160a RdNr 16 mwN).
  • BSG, 21.03.2018 - B 13 R 254/15 B

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren

    Auszug aus BSG, 21.12.2018 - B 11 AL 73/18 B
    Art. 103 Abs. 1 GG ist nur verletzt, wenn sich im Einzelfall aus besonderen Umständen ergibt, dass ein Gericht seiner Pflicht, das Vorbringen der Parteien zur Kenntnis zu nehmen und zu erwägen, nicht nachgekommen ist (vgl etwa BSG vom 21.3.2018 - B 13 R 254/15 B - juris RdNr 5).
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